Zur Sache: Tür auf, Tür zu oder Tür angelehnt ?

 

Nun ist sie also gewesen, die lange angekündigte Kohlerunde, die eine eindeutige Entscheidung über die Zukunft des deutschen Steinkohlenbergbaus bringen sollte. Die Frage ist nun: Hat sie das wirklich und wenn ja, wie ist das Ergebnis zu bewerten ?

Die Frage auf die erste Antwort ist ein eindeutiges Jein. Betrachtet man die grundsätzliche Aussage, so ist diese eindeutig, nämlich ausgerichtet auf eine Schließung der letzten Zeche um das Jahr 2018 herum. Doch wie steht es mit der Revisionsklausel ? Im Jahre 2012 soll der Ausstiegsbeschluss nochmals anhand ökonomischer und energiepolitischer Aspekte überprüft werden, was also im günstigsten Falle ein Umschwenken auf einen Sockelbergbau ermöglichen würde. Folglich ist Frage eins nach der endgültigen Festlegung zum Steinkohlenbergbau wie gesagt mit Jein zu beantworten, womit wir direkt zur Überleitung zu Frage zwei, also der nach der Bewertung des Ergebnisses, kommen.

Man mag das Jein der ersten Frage kritisieren, man mag sich beschweren und bemängeln, dass es gegenüber der Situation vor dem Kohlegipfel keine grundlegende Änderung bedeutet. Dies ist in meinen Augen jedoch zu kurz gegriffen und spiegelt die Realität nicht richtig wieder. In der aktuellen Situation ist das Erreichte das Optimum, im ungünstigsten Falle würde keine Revisionsklausel in den Vereinbarungen stehen und das Ende der Subventionen wäre für 2015 oder gar 2012 oder gar noch früher beschlossene und unveränderbare Tatsache.

Jedoch gibt es keinen definitiven Beschluss zum Ausstieg aus dem subventionierten Steinkohlenbergbau. Man mag über die Vereinbarung denken, wie man möchte, so schlecht wie sie teilweise gemacht wird, ist sie nicht und so schlecht wie die Folgen daraus interpretiert werden, sind sie auch nicht. Mit der aktuell getroffenen Vereinbarung wird die Möglichkeit eröffnet, zu einem Zeitpunkt in fünf Jahren - und bis dahin kann sich viel ändern, ich möchte hier als Beispiele nur China und Nordkorea erwähnen - eine Entscheidung über den Ausstieg aus der Steinkohle oder die Beibehaltung eines Sockelbergbaus zu treffen. Wird dieser Entscheidungsprozess wirklich ergebnisoffen gestaltet, so hat der deutsche Steinkohlenbergbau eine gute Chance, auf Dauer erhalten zu bleiben. Die Entwicklung auf den internationalen Rohstoffmärkten in den letzten Jahren hat gezeigt, dass durch den verstärkten Eintritt von bisher noch Entwicklungs- oder Schwellenländern (und dazu gehört in Teilen sicherlich auch noch das Riesenreich China) eine immense Nachfragesteigerung nach Gütern aller Art stattgefunden hat. Bedenkt man zusätzlich, dass es noch viele weitere Länder gibt, die ebenfalls ein Stück des Kuchens, der sich "Wohlstand" nennt, haben wollen und dass die Weltbevölkerung weiter wachsen wird, zeigt sich in meinen Augen, dass in den nächsten fünf Jahren bereits nicht nur eine Tendenz, sondern eine grundsätzliche Entwicklung sichtbar werden sollte, die erstens zu weiteren Preissteigerungen auch bei den Primärenergieträgern führen wird und die zweitens eine Entscheidung über die Fortführung eines Sockelbergbaus für diesen positiv beeinflussen wird.

Daher kann mein Fazit nur lauten: In Zeiten, wo in anderen Ländern die Großbritannien oder den Niederlanden darüber nachgedacht wird, neue Zechen zu eröffnen und bereits eindeutige Schritte in diese Richtung eingeleitet werden, hat sich Deutschland mit der aktuell getroffenen Lösung die Chance bewahrt, einen langfristige Zugang zu seinen Ressourcen in Form der Steinkohlelagerstätten zu erhalten. Nochmals: Voraussetzung hierfür ist und bleibt eine wirklich (!) ergebnisoffene Überprüfung und Entscheidungsfindung im Jahre 2012.

Daher würde ich mir wünschen, dass aktuell keine Resignation eintritt, da "ja 2012 ohnehin eine Entscheidung gegen einen Sockelbergbau fallen wird". Denn schließlich muss man sich vor Augen halten, dass es de facto zu einer Verschiebung der Entscheidung um fünf Jahre gekommen ist - fünf für alle Seiten wichtige Jahre. Das Falscheste, was man jetzt machen kann, ist zu resignieren - gerade jetzt ist die Kraft und die Gemeinschaft aller gefragt, um gute Vorraussetzungen für die Entscheidung in 2012 zu schaffen. Und dazu braucht es auch eine intelligente, hoch motivierte, clevere und sehr engagierte Belegschaft im deutschen Steinkohlenbergbau, wie ich sie bisher immer kennen gelernt habe.

ALSO - und das gilt für alle Bergleute, ihre Familien, die Beschäftigten der Zulieferfirmen und ihre Familien bis hin zu den Einzelhändlern und dem Trinkhallenbesitzer neben dem Zechentor - nicht den Kopf in den Sand stecken. Es gibt viel zu tun, deshalb seid tapfer und resigniert nicht, es gibt KEINEN Stilllegungsbeschluss, sondern eine faire Chance bis 2012.

In diesem Sinne, Glück Auf

Daniel Schopphoff, Pro-Bergbau, mail@pro-bergbau.de